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PARTEIFREIE BÜRGER GRÜNWALD - PBG e.V.

eingetragen im Vereinsregister VR 12235 des Amtsgerichtes München 

Sitz: 82031 Grünwald | Auf der Eierwiese 3A 

Email: info@dieparteifreien.de |  Internet: www.dieparteifreien.de

Tel. 089/69758477

Vorstandschaft:

Dietmar Jobst, 1. Vorsitzender

Dirk Hutmacher, 2. Vorsitzender

Ralph Drosner, Finanzvorstand

Helmut Söhne, Schriftführer

 

PBG-Fraktion im Grünwalder Gemeinderat (und Mitglieder des Vorstandes):

Oliver Schmidt (Fraktionsvorsitzender), Tobias Brauner, Dietmar Jobst, Helmut Kraus

 

Der Verein ist Mitglied des Kreisverbandes der Freien Wähler-FW München-Land

 

Webmaster:

Martina Schmid

Für Presseanfragen und Kontaktanfragen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit  erreichen Sie uns am besten unter presse@dieparteifreien.de.

RECHTLICHER HINWEIS

Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.

In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die Anbringung von Links auf fremde Internetseiten die dortigen Äußerungen zu eigen und sei damit unter bestimmten Umständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98). Dies könne nur durch die ausdrückliche Distanzierung von den Inhalten dieser Seiten verhindert werden.

Die PBG betont hiermit ausdrücklich, daß sie keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und den Inhalt derjenigen Seiten hat, auf die von ihrer Homepage aus verwiesen wird. Vor der Anbringung eines Links stellt die PBG durch eine Überprüfung sicher, daß Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte dieser Seiten nicht ersichtlich sind. Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Die Möglichkeit der nachträglichen Veränderung der gelinkten Internetseiten durch deren Betreiber schließt die Möglichkeit ein, dass gesetzeswidrige oder rechtsverletzende Inhalte ohne Wissen der PBG nachträglich in diese Seiten eingebracht werden.

Für diesen Fall nimmt die PBG von vornherein ausdrücklich Abstand zu diesen gesetzeswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalten. Sie wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, daß ein konkretes Internetangebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, den Verweis auf diese Seite aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

 

FOTONACHWEIS:

(c) Katrin Gatterer, PBG

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